Raus aus der Atomenergie: Es braucht politischen Willen

Hilflos verfolgen wir zur Zeit alle, wie in Japan darum gekämpft wird, dass die Atomkatastrophe, wenn sie nun schon nicht mehr abgewendet werden kann, wenigstens die Auswirkungen so klein wie immer möglich gehalten werden können. Wir haben es ja schon immer gesagt, könnten wir AtomgegenerInnen nun sagen. Stimmt! Viel wichtiger ist nun aber, dass nach dem Fanal aus Japan der Ausstieg aus der Atomenergie entschlossen angepackt wird. So wie das die SP schon immer gefordert hat.

Ich erinnere mich noch gut an eine Medienkonferenz, die die Kantonalpartei im Sommer 2009 durchführte: Die Kantonalpartei hatte bei Ruedi Rechsteiner eine Studie «Zürich erneuerbar!» in Auftrag gegeben. Ziel der Studie war in verschiedenen Szenarien die Energiezukunft des Kantons Zürich auszuleuchten. Das Resultat der Studie: Die Energieversorgung, auch die künftige, kann mit erneuerbaren Energien gedeckt werden. Voraussetzung dafür ist einzig der politische Wille, technische Hindernisse gibt es keine. An der Medienkonferenz nahm nur das «P.S.» teil, alle anderen Medien meldeten sich ab oder entschuldigten sich kurzfristig – vermutlich war Lys Assia gerade ihr Büsi weggelaufen…

Heute ist dies anders: Die Atomkatastrophe in Japan hat eine neue Diskussion um die Energiezukunft eingeleitet. Wie soll und kann die aussehen? Die Antwort ist klar: Sie muss ohne Atomenergie auskommen, denn diese Technologie ist schlicht und einfach zu gefährlich. Innnerhalb von 40 Jahren gab es mindestens drei schwerste Unfälle (Three Mile Island, Tschernobyl, Fukushima), Unfälle von denen die «Expterten» behauptet hatten, sie kämen statisch gesehen nur alle 25’000 Jahre einmal vor.

 

Der Kanton Zürich ist als Eigner der EKZ an der Axpo beteiligt. Und genau hier müssen nun Kantons- und Regierungsrat ansetzen. Es braucht ein politisches Commitment, dass aufgrund der Erfahrungen in Japan nun alle Bemühungen und alle Energie darauf gesetzt wird, die erneuerbaren Energien derart stark und forciert zu fördern, dass ein Ausstieg aus der Atomenergie möglich wird. Es muss alles daran gesetzt werden, dann die bestehenden AKWs so schnell als möglich vom Netz genommen werden können.

Die SP hat bereits in den 1970er Jahren, als es die Grünen oder Grünliberalen noch nicht gab, eine kritische Haltung zur Atomenergie eingenommen. Sie hat seither stets auf den Ausstieg gedrängt, sich gegen neue Atomkraftwerke gewehrt. Und dieses Engagement hat sie erst gerade kürzlich mit der auf der Studie «Zürich erneuerbar» aufbauenend Initiative «Strom für morn» erneuert. Sie will, dass der Kanton Zürich bei der Axpo dafür sorgt, dass die bisherige unverantwortliche Pro-Atom-Politik ein Ende findet.

 

Das Atomzeitlater muss so schnell als möglich beendet werden. Und es kann, wenn die Politik das will. Will sie nicht, so besteht am 3. April die Gelegenheit für eine entsprechende politische Mehrheit zu sorgen.